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Briefe und die Privatsphäre – Das Brief- und Postgeheimnis

Das Briefgeheimnis ist im Grundgesetz garantiert und betrifft jede schriftliche Mitteilung zwischen einem Absender und einem Empfänger. Kurioserweise fallen auch Postkarten unter das Briefgeheimnis, wobei das wohl kaum zu überprüfen ist. Ob da nicht schon einmal jemand heimlich mitgelesen hat? Um das Briefgeheimnis zu umgehen, bedarf es eines richterlichen Beschlusses. Polizei oder Staatsanwälte dürfen Briefe grundsätzlich erst einmal nicht öffnen.

Das Briefgeheimnis in Deutschland hat seinen Ursprung in vielen unterschiedlichen Verordnungen damaliger Fürstentümer, die Ihren Boten mit hohen Strafen drohten, sollten sich diese an denen ihnen anvertrauten Sendungen vergreifen. 1712 zum Beispiel besagte die preußische Postordnung, dass „das Unterschlagen, Erbrechen oder die Aushändigung in fremde Hand“ unter Strafe stehe. Eine Buße von 100 Talern und das Ersetzen des Briefgutes wurde angesetzt. 1919 wurde das Briefgeheimnis zum ersten Mal grundrechtlich in der Reichsverfassung verankert.

Natürlich wurde das Briefgeheimnis regelmäßig verletzt. Sowohl von privater Seite, wenn man sich vorstellt, in wie vielen Fällen eifersüchtige Partner wohl die Post der besseren Hälfte gelesen haben, als auch von staatlicher Seite. Zum Beispiel hatte die Stasi in der DDR extra Heißluftgebläse zum unbemerkten Öffnen von Briefen.
Offiziell war auch hier die Verletzung des Postgeheimnisses unter Strafe gestellt. Aber viele Bürger der ehemaligen DDR kennen diese Geschichten oder haben selbst einmal erlebt, dass Pakete und Briefe geöffnet und kontrolliert beim Empfänger eintrafen – insbesondere dann, wenn es sich um Korrespondenz mit der Westverwandtschaft handelte. Man geht davon aus, dass das zuständige Ministerium in den 80er Jahren bis zu 90.000 Briefe und 60.000 Pakete am Tag öffnete.

Auch in der aktuellen Debatte um die BND-Affäre geht es letzten Endes um eine Erweiterung des Briefgeheimnisses, denn Datenschutz ist nichts anderes als die logische Weiterentwicklung dessen. Im Zeitalter von Internet und E-Mail bekommt die Wahrung des „Briefgeheimnisses“ natürlich ganz andere Dimensionen.
Spannend bleibt die Entwicklung allemal!

[IMAGE: Das Bild mit dem Brief als Titelbild (Copyright: Valerie Hinojosa, CC)]

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